OE4EU Info: COVID-19 Situation; Österreicher wird Generaldirektor in der Europäischen Kommission

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde von OE4EU!Ich hoffe es geht Euch und Euren Familien den Umständen entsprechend gut. Die meisten von Euch haben wohl keine andere Wahl als zu Hause zu bleiben und mittels Telearbeit dem beruflichen Geschehen zu folgen. Nicht sehr leicht für die Moral, aber wie man sieht, gibt es eine Vielzahl von digitalen Möglichkeiten, um nicht nur live in Kontakt zu bleiben, sondern auch Anleitungen für Haussportübungen und Yoga zu erhalten, damit man in Form bleibt. Die gesundheitliche und sanitäre Situation ist natürlich eine grosse Sorge für uns alle. Andererseits möchte ich mir gar nicht vorstellen, welche wirtschaftlichen Auswirkungen auf uns alle zukommen könnten, wenn sich die Situation in die Länge zieht: für jeden Einzelnen – ob Arbeitnehmer oder selbständig tätig – für die heimische (nationale und europäische) Wirtschaft und für die Weltwirtschaft. Ich wünsche mir, dass wir alle sehr bald in ruhigeres Fahrwasser zurückfinden können!

Wie ihr gesehen habt, laufen unsere OE4EU Netzwerkaktivitäten auch auf Sparflamme. Aus aktuellem Anlass ist derzeit nicht an die Planung von Veranstaltungen zu denken. Ich fürchte, dass es dieses Jahr auch mit dem traditionellen „Back-to-School“ nichts wird. Bleibt uns noch unser Newsletter, Facebook Seite und Blog! Das kann aber nicht unseren persönlichen Kontakt ersetzen, der immer wieder aufs Neue erfrischend war. Bei jeder Veranstaltung, bei jedem Kaffee, bei jeder anderen Gelegenheit. 

Zum Beruflichen: unsere ganze Abteilung von 30 Leuten ist seit letzter Woche in Telearbeit, da es in der Nebenabteilung auf unserem Gang einen Infektionsfall gab. Ihr könnt euch die Reaktion der KollegInnen vorstellen, als plötzlich Desinfektionsteams in Astronautenanzügen auftauchten und ihre Arbeit begannen. Wir warten noch auf die Desinfektion der Nassräume. Diese muss nach einem speziellen Sicherheitsprotokoll vorgenommen werden und dauert seine Zeit. Ich hoffe, dass bis Ende dieser Woche alles wieder nutzbar ist!

Jetzt muss ich Euch noch erzählen, dass unsere Abteilung im Generalsekretariat der Kommission für die Annahme im schriftlichen Verfahren von allen Kommissionsentscheidungen und sonstigen Akten (Guidelines, Mitteilungen, etc.) zuständig ist. Die letzten zwei Wochen hatten wir 40 derartiger Initiativen, die vom Kollegium der Kommissare als Antwort auf die Corona-Krise angenommen wurden. Das bedeutet seit mehr als 10 Tagen sportliche 7/7 und 24/24. Eine interessante Herausforderung an die Arbeitsorganisation!

Wir möchten heute vor allem Wolfgang Burtscher zu seiner Ernennung zum Generaldirektor in der Europäischen Kommission gratulieren! Des Weiteren findet ihr in diesem Newsletter Hinweise zum Thema COVID-19.

Passt gut auf Euch und Eure Lieben auf! „Take care, stay safe!“

Robert 

COVID-19

Die Ausbreitung des COVID-19 Virus hält Europa in Atem. Die EU-Staats- und Regierungschefs widmen sich diesem Thema bei ihrer heutigen Videokonferenz (Pressekonferenz folgt). Die Europäische Kommission ist seit Wochen aktiv und hat eine zentrale Informationsplattform im Internet eingerichtet, auf der tagaktuell die Massnahmen aufgelistet werden, die auf europäischer Ebene ergriffen werden, um die Krise zu bekämpfen. Die einzelnen Aktionsbereiche und Themenfelder erleichtern die Orientierung nach Themen. Videobotschaften von Kommissionspräsidentin von der Leyen werden täglich aktualisiert und Links verweisen auf die Initiativen des Europäischen Parlaments und des Rates. Siehe auch die Website des audio-visuellen Dienstes der Kommission.

Informationen zu dem Thema aus anderen Quellen:

PERSONAL – Wolfgang Burtscher wird Generaldirektor in der Europäischen Kommission mit Zuständigkeit Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Gestern Mittwoch, 25. März ernannte das Kollegium der Kommissare Wolfgang Burtscher zum Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Nach einer Karriere im österreichischen und internationalen öffentlichen Dienst trat Wolfgang im Jahr 2000 in die Generaldirektion für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung ein und war dort zunächst im Rechtsbereich sowie im Audit tätig. Seit 2009 ist er stellvertretender Generaldirektor in der Generaldirektion für Forschung und Innovation.

Wir gratulieren Dir herzlich!

OE4EU auf Facebook und mit eigenem Blog

Beiträge und Ideen für unsere Facebook Seite und unseren neuen Blog sind ausdrücklich willkommen!

Mit besten Grüssen

Mirjam, Markus, Robert und Wolfgang

OE4EU Netzwerktreffen – Diskussionsveranstaltung

Am 20. Jänner 2020,
von 19:30 Uhr (ab 19:00 Uhr Getränke) bis 21:30 Uhr
an der Ständigen Vertretung Österreichs,
Avenue de Cortenbergh 30
1040 Brüssel, im 1. Stock

zum Thema

25 Jahre Österreich in der EU
mit Prof. Dr. Martin SELMAYR

Copyright: EU/Etienne Ansotte

Wir feiern 25 Jahre EU-Mitgliedschaft Österreichs! Martin Selmayr, bis vor kurzem Generalsekretär der Europäischen Kommission und davor Kabinettchef von Präsident Jean-Claude Juncker, leitet seit November 2019 die Vertretung der Kommission in Österreich. Er wird mit uns Bilanz ziehen über die letzten 25 Jahre und Ausblicke auf die kommenden Herausforderungen geben.

Herzliche Grüße
Markus, Mirjam, Robert, Wolfgang, Lydia

Der Einlass erfolgt nach vorheriger Anmeldung und Vorweisen der Einladung beim Eingang.

OE4EU Brainstorming-Veranstaltung

25 Jahre Österreich in der EU

AmAm Montag, 21. Oktober lud die überparteiliche Plattform OE4EU zum Brainstorming an der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU für OE4EU-Veranstaltung(en) im Jubiläumsjahr 2020 anlässlich 25 Jahre Österreichs EU-Beitritt. Komplementär zu Aktivitäten der Bundesregierung, der Ständigen Vertretung Österreichs, der Verbindungsbüros und Interessensvertretungen, möchte auch das Netzwerk OE4EU einen Beitrag leisten zu diesem wichtigen Jubiläum. Die Ideen sprudelten beim „World Café“, wo im kleinen Kreis verschiedenste Vorschläge diskutiert wurden.

Eine Idee ist dabei besonders hervorgestochen: Für eine Veranstaltung im Jänner 2020 könnte eine Podiumsdiskussion in Dialogform mit Zeitzeugen und Wegbereitern von damals und jungen ÖsterreicherInnen ab Jahrgang 1995 organisiert werden. Diese Form würde sich eignen, um aus unterschiedlichen Perspektiven zu erörtern, was der EU-Beitritt gebracht hat, was erreicht wurde und welche Überlegungen es zur Zukunft gibt.

OE4EU möchte sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für das tatkräftige Mitwirken bedanken! Falls von der OE4EU-Community weitere Ideen, Kontakte zu Zeitzeugen und/oder Interesse an der Organisation der OE4EU-Veranstaltung bestehen, freuen wir uns über die Rückmeldung.

OE4EU-NETZWERKTREFFEN – BRAINSTORMING am 21. Oktober 2019 um 18.00 Uhr

EINLADUNG

OE4EU Netzwerktreffen –  Brainstorming-Event

am 21. Oktober 2019,

von 18:00 Uhr (ab 17:30 Uhr Getränke) bis 20.30 Uhr

an der Ständigen Vertretung Österreichs,

Avenue de Cortenbergh 30

1040 Brüssel, im 1. Stock

zum Thema

Veranstaltung zum Jubiläum 25 Jahre Österreich in der EU

was können wir tun?

Im Jahr 2020 feiern wir 25 Jahre Österreich in der EU. Die überparteiliche Plattform OE4EU möchte diesen Anlass nicht unbemerkt lassen und mit Hilfe des Netzwerks Ideen für eine Veranstaltung im Jahr 2020 sammeln. Deshalb laden wir zu einem Brainstorming-Event in Form eines World Cafés ein. Wir freuen uns auf das „Co-createn“ und auf eure ideenreichen Inputs!

Bitte um Anmeldung bei lydia.korinek@bmeia.gv.at bis 17. Oktober 2019.

Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir zu einem Glas Wein.

PS.: Falls jemand das Participatory Leadership Training in der Europäischen Kommission absolviert hat, bitte bei uns melden. Wir freuen uns über helping hands!

Mit besten Grüssen

Mirjam, Markus, Robert, Wolfgang, Lydia

OE4EU – Überblick

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde von OE4EU!

Im ersten OE4EU Newsletter nach dem Sommer wollen wir Euch einen Kurzüberblick über das neue Kommissions-Team geben, welches die als Präsidentin gewählte Ursula von der Leyen am Dienstag, dem 10. September vorgestellt hat.

Nach erfolgreich geschlagenen Europawahlen steht der nächste Wahlgang vor der Tür. Der Intensivwahlkampf in Österreich ist in vollem Gang. Insgesamt treten acht Parteien bundesweit bei der Nationalratswahl am 29. September an. Hintergrundinformationen sowie Links zu den Wahlprogrammen der jeweiligen Parteien findet ihr in diesem ORF.at Artikel!

Seid ihr Euch bewusst, dass Österreich seit fast 25 Jahren Mitglied der Europäischen Union ist? Anfang kommenden Jahres ist es soweit. Wir wollen als OE4EU-Netzwerk Ideen beisteuern, wie wir dieses Jubiläum begehen können, und laden Euch daher zu einem Brainstorming-Event am 21. Oktober ein. Wir rechnen mit Eurer tatkräftigen Unterstützung!

Kommissions-Team von der Leyen

Die als Präsidentin gewählte Ursula von der Leyen stellte am 10. September ihr Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vor.

In der neuen Kommission werden sich die Prioritäten und Ziele widerspiegeln, die in den Politischen Leitlinien dargelegt wurden. Ihre Struktur wird sich an den Zielsetzungen orientieren, für die Ursula von der Leyen vom Europäischen Parlament gewählt wurde.

Dreh- und Angelpunkt der Arbeiten ist die Notwendigkeit, auf den Klimawandel sowie auf die technologischen und demografischen Entwicklungen zu reagieren, die unsere Gesellschaften und unsere Lebensweise von Grund auf verändern.

Das neue Kollegium wird mit dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Josep Borrell) acht Vizepräsidenten haben. Die Vizepräsidenten sind für die in den Politischen Leitlinien skizzierten Prioritäten verantwortlich. Sie werden die Arbeit an den großen übergreifenden Themen leiten, etwa am europäischen „Grünen Deal“, einem Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist, einer Wirtschaft im Dienste der Menschen, am Schutz dessen, was Europa ausmacht, an einem stärkeren Europa in der Welt und am neuen Schwung für die Demokratie in Europa. Die Kommissionsmitglieder stehen im Zentrum der neuen Kollegiumsstruktur und werden das Fachwissen der Generaldirektionen einbringen. Drei exekutive Vizepräsidenten werden eine doppelte Funktion wahrnehmen. Sie sind als Vizepräsidenten für eines der drei zentralen Themen der Agenda der gewählten Präsidentin zuständig und gleichzeitig Kommissionsmitglieder.

Designierter Kommissar zuständig für Haushalt und Verwaltung ist Johannes Hahn. Im ORF-Abendjournal am Dienstag, dem 10 September sagte Hahn u.a. er werde sich vor jede Regierung der EU hinstellen und argumentieren, auch auf Basis der Wünsche der Länder. Die Staaten, auch Österreich, hätten Wünsche, müssten dann den Lakmustest machen, was das gemeinsame tägliche erfolgreiche Europa den Bürgern wert ist. Sein Lebenslauf und Aufgabenbeschreibung sind auf der Website der Europäischen Kommission abrufbar.

Hintergrundinformationen findet ihr unter den folgenden Adressen:

Ursula von der Leyen, designierte Präsidentin

Vorstellung des neuen Kommissions-Teams

Designierte Kommissionsmitglieder

OE4EU-Netzwerktreffen zum Thema Desinformation

Was hat die EU bisher dagegen unternommen und wie geht es weiter?

Am Donnerstag, 4. Juli 2019 lud die Plattform OE4EU zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Desinformation ein. Das Thema ist von tagespolitischer Aktualität und hat Karriere gemacht: Zuletzt haben sich sogar die Staats- und Regierungschefs damit auseinandergesetzt. In der Schlussfolgerung vom Europäischen Rat am 20. Juni 2019 waren dem Thema Desinformation und hybride Bedrohungen zwei Absätze gewidmet. Das Vorgehen gegen Desinformation und die Verteidigung der Freiheit und Pluralität der Medien sind für den Schutz europäischer Demokratien unerlässlich.

Lutz Güllner befasst sich als Referatsleiter für Strategische Kommunikation im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) mit dem Thema Desinformation und hybride Bedrohungen und gab dem Publikum spannende Einblicke in die EU-Strategie gegen Desinformation und beleuchtete künftige Herausforderungen.

Was ist Desinformation?

Zunächst grenzte Güllner das Thema mit einer klaren Definition ein. Desinformation bedeute die bewusste Manipulation der öffentlichen Meinung durch interne oder externe Akteure. Drei Elemente sind dabei wesentlich:

  1. Eine klare Intention
  2. Koordination: Nicht ein Einzelfall sei ausschlaggebend, sondern das koordinierte Vorgehen sei das bestimmende Element. Entscheidend sei also der „Kampagnencharakter“.
  3. Klare Zielsetzung: Desinformation könne eingesetzt werden, um jemanden zu schaden oder zur Förderung eigener politischer oder kommerzieller Ziele.

Was wurde bisher von der Europäischen Union dagegen unternommen?

Die Gefahr von Desinformationskampagnen im Internet wurde erstmals im März 2015 vom Europäischen Rat aufgegriffen. Daraufhin wurde die East StratCom Task Force im EAD eingerichtet, um sich für dieses Thema auf europäischer Ebene zu sensibilisieren. Darüber hinaus wurde im EAD eine Anlaufstelle für die Analyse von hybriden Bedrohungen aufgebaut.

Das Thema begrenze sich klarerweise jedoch nicht nur auf pro-Kremlin Desinformation, sondern habe größere Tragweite. Im Lichte der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 habe die Europäische Kommission einen Aktionsplan mit Maßnahmen für ein koordiniertes Vorgehen der EU gegen Desinformation vorgelegt, welcher vier Säulen umfasst:

Säule 1: Ausbau der Fähigkeiten der Organe der Union, um Desinformation zu erkennen, zu analysieren und zu enthüllen.

Das Team für strategische Kommunikation habe eine Methodik entwickelt, um Desinformation aufzuspüren, zu analysieren und zu enthüllen. Die East StratCom Task Force betreut eine Webseite, um die Öffentlichkeit über Desinformationskampagnen aufzuklären.

Ziel sei es dabei, die Bevölkerung vor Manipulation zu schützen und aufzudecken, dass die öffentliche Meinung zu politischen oder kommerziellen Zwecken manipuliert wurde. Man habe nicht die Absicht darüber zu werten, welche Information genehm oder konform sei und welche nicht.

Rund 5.000 Fälle konnte man bereits aufdecken und deutliche Muster ließen sich in den eingesetzten Strategien bereits erkennen. Künftig sollen dazu mehr Mittel zur Verfügung stehen.

Säule 2: Mehr koordinierte und gemeinsame Maßnahmen gegen Desinformation

Die Mitgliedstaaten sind verschiedenartig von Desinformation betroffen und haben teilweise bereits effektive Maßnahmen und Instrumente entwickelt, um Desinformationskampagnen aufzuspüren und zu entkräften. Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und den EU-Organen sollte weiter gestärkt werden. Zum erleichterten Informationsaustausch habe man ein Frühwarnsystem eingerichtet, das in Echtzeit vor Desinformationskampagnen warne.

Säule 3: Mobilisierung des Privatsektors bei der Bekämpfung von Desinformation

In der Bekämpfung der Desinformationsproblematik spielen Online-Plattformen eine entscheidende Rolle. Die Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien der Kommission (DG CONNECT) habe einen nicht bindenden Verhaltenskodex für den Umgang mit Desinformation für Plattformen entwickelt.

Säule 4:  Sensibilisierung der Gesellschaft und Ausbau ihrer Widerstandsfähigkeit

Die Bewusstseinsbildung der Gesellschaft sei laut Güllner eine der wichtigsten Aufgaben, denn die Abwehr von Desinformation erfordere eine aktive Beteiligung der Zivilgesellschaft. Durch Schulungen, öffentliche Konferenzen und Debatten werde versucht die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und die Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Unabhängige Faktenprüfer und Forscher würden insbesondere unterstützt werden.

Künftige Herausforderungen

Güllner erinnert, dass Desinformation an sich kein neues Phänomen sei, doch durch die Digitalisierung und moderner Technologien seien neue Möglichkeiten entstanden, Desinformation gezielt und in hoher Geschwindigkeit zu verbreiten.

Die sozialen Medien seien ein mächtiges Instrument zur Beherrschung des politischen Diskurses und erlauben es, Desinformationsinhalte gezielt an einzelne Personen zu adressieren, wie der Fall Cambridge Analytica eindrücklich gezeigt habe.

„Lügen haben in diesem Fall lange Beine“, so Güllner, denn fälschliche Sensationsnachrichten würden sich im Internet bis zu sechs Mal schneller verbreiten als wahre Nachrichten. Zu den eingesetzten Techniken gehören beispielsweise Videomanipulationen (Deepfakes) und Chatbots, womit sich polarisierende Inhalte schneller und verstärkt ausbreiten. Die Technik entwickle sich sehr schnell und stelle die Abwehr von Desinformation vor neuartigen Herausforderungen.

Güllner schließt mit Handlungsempfehlungen für den Schutz gegen Desinformation ab. Die individuelle Verantwortung sei hoch und wachsames Hinterfragen sei unerlässlich!

Europawahl 2019

OE4EU bedankt sich bei allen für die Abgabe der Stimmen bei der Europawahl 2019! Hier die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament :

Wir freuen uns besonders über die hohe Wahlbeteiligung: 59,80 % beträgt die Wahlbeteiligung in Österreich. Das ist ein deutlicher Sprung im Vergleich zu den Europawahlen 2014, wo die Wahlbeteiligung in Österreich bei 45,35 % lag.

EU-weit liegt die Wahlbeteiligung bei 50,59 %. 2014 lag sie bei 42,61 %.