OE4EU – Überblick

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde von OE4EU!

Im ersten OE4EU Newsletter nach dem Sommer wollen wir Euch einen Kurzüberblick über das neue Kommissions-Team geben, welches die als Präsidentin gewählte Ursula von der Leyen am Dienstag, dem 10. September vorgestellt hat.

Nach erfolgreich geschlagenen Europawahlen steht der nächste Wahlgang vor der Tür. Der Intensivwahlkampf in Österreich ist in vollem Gang. Insgesamt treten acht Parteien bundesweit bei der Nationalratswahl am 29. September an. Hintergrundinformationen sowie Links zu den Wahlprogrammen der jeweiligen Parteien findet ihr in diesem ORF.at Artikel!

Seid ihr Euch bewusst, dass Österreich seit fast 25 Jahren Mitglied der Europäischen Union ist? Anfang kommenden Jahres ist es soweit. Wir wollen als OE4EU-Netzwerk Ideen beisteuern, wie wir dieses Jubiläum begehen können, und laden Euch daher zu einem Brainstorming-Event am 21. Oktober ein. Wir rechnen mit Eurer tatkräftigen Unterstützung!

Kommissions-Team von der Leyen

Die als Präsidentin gewählte Ursula von der Leyen stellte am 10. September ihr Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vor.

In der neuen Kommission werden sich die Prioritäten und Ziele widerspiegeln, die in den Politischen Leitlinien dargelegt wurden. Ihre Struktur wird sich an den Zielsetzungen orientieren, für die Ursula von der Leyen vom Europäischen Parlament gewählt wurde.

Dreh- und Angelpunkt der Arbeiten ist die Notwendigkeit, auf den Klimawandel sowie auf die technologischen und demografischen Entwicklungen zu reagieren, die unsere Gesellschaften und unsere Lebensweise von Grund auf verändern.

Das neue Kollegium wird mit dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Josep Borrell) acht Vizepräsidenten haben. Die Vizepräsidenten sind für die in den Politischen Leitlinien skizzierten Prioritäten verantwortlich. Sie werden die Arbeit an den großen übergreifenden Themen leiten, etwa am europäischen „Grünen Deal“, einem Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist, einer Wirtschaft im Dienste der Menschen, am Schutz dessen, was Europa ausmacht, an einem stärkeren Europa in der Welt und am neuen Schwung für die Demokratie in Europa. Die Kommissionsmitglieder stehen im Zentrum der neuen Kollegiumsstruktur und werden das Fachwissen der Generaldirektionen einbringen. Drei exekutive Vizepräsidenten werden eine doppelte Funktion wahrnehmen. Sie sind als Vizepräsidenten für eines der drei zentralen Themen der Agenda der gewählten Präsidentin zuständig und gleichzeitig Kommissionsmitglieder.

Designierter Kommissar zuständig für Haushalt und Verwaltung ist Johannes Hahn. Im ORF-Abendjournal am Dienstag, dem 10 September sagte Hahn u.a. er werde sich vor jede Regierung der EU hinstellen und argumentieren, auch auf Basis der Wünsche der Länder. Die Staaten, auch Österreich, hätten Wünsche, müssten dann den Lakmustest machen, was das gemeinsame tägliche erfolgreiche Europa den Bürgern wert ist. Sein Lebenslauf und Aufgabenbeschreibung sind auf der Website der Europäischen Kommission abrufbar.

Hintergrundinformationen findet ihr unter den folgenden Adressen:

Ursula von der Leyen, designierte Präsidentin

Vorstellung des neuen Kommissions-Teams

Designierte Kommissionsmitglieder

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