Osterwünsche & Hinweise zur aktuellen Situation

OE4EU INFO: Osterwûnsche & Hinweise zur aktuellen Situation –

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde von OE4EU!

Die Osterfeiertage stehen vor der Tür und viele von Euch sind höchstwahrscheinlich schon im Urlaub. Die aktuellen Umstände sind natürlich ganz besondere und besonders bedrückende. Wir können nicht reisen, nicht das Osterfest mit unseren Lieben in Österreich mit all den schönen heimischen Bräuchen verbringen. Die Sorge um betagte Großeltern, Eltern und andere Familienmitglieder, Freunde und Bekannte kommt hinzu. Das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben kocht auf Sparflamme. Dennoch stelle ich mir die Frage, ob ein derartiger „reality check“ nicht läuternd und somit positiv wirkt!? Erleben wir derzeit nicht gerade, dass die Gesundheit sowie Sicherheit von Leib und Leben nicht selbstverständlich sind? Dass von einer Woche auf die andere unser Leben plötzlich von anderen bestimmt wird? Dass wir nicht mehr können wie wir wollen? Und wir sind nicht allein: mehr als 4 Mrd. Menschen bzw. die Hälfte der Weltbevölkerung sind in der einen oder anderen Weise von Beschränkungen in ihren Ländern betroffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Die Zeit danach wird hoffentlich nicht „business as usual“ sein. Vielleicht wird jeder von uns (noch) zufriedener und (noch) dankbarer sein, dass wir in Europa mit seinen grundlegenden Werten, Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Solidarität, Wohlstand und sozialer und kultureller Vielfalt leben!? Auch wenn es Dinge gibt, die mit Recht kritisiert werden können. Auf europäischer Ebene kann ich mir vorstellen, dass wir nach der Krise einigen Themen ganz besondere Aufmerksamkeit widmen werden: neben dem Kampf gegen den Klimawandel („Green deal“), haben wir in den letzten Wochen besonders die Bedeutung der „Digitalisierung“ sowie die zentrale Rolle des EU-Binnenmarktes – Stichwort Versorgungssicherheit – hautnah erfahren. Dazu kommen, denke ich, die verstärkte Überwachung der Rechtstaatlichkeit, die Überprüfung globaler Lieferketten bei gewissen Produktkategorien, die Überprüfung unserer Gesundheitssysteme und –infrastruktur, die Vorbereitung auf künftige Krisen sowie die „strategische Autonomie“ in Schlüsselbereichen. In der heutigen Ausgabe unserer OE4EU Info möchten wir Euch auf Informationsquellen zur aktuellen Situation aufmerksam machen.

Wir wünschen Euch – ganz besonders in dieser Zeit – ein frohes und gesegnetes Osterfest. Siehe dazu weiter unten.   COVID-19 Hinweise und Links zu Quellen auf europäischer und internationaler Ebene  

    Bitte seht Euch die täglichen Videos von Kommissionspräsidentin von der Leyen an. Diese behandeln kurz und bündig einzelne Maßnahmen, welche die Kommission tagtäglich zur Bekämpfung des Coronavirus sowie zwecks Koordination der Aktionen der Mitgliedstaaten trifft. Das obige Video wurde am 8. April veröffentlicht und behandelt die von der Kommission angenommenen Leitlinien über die Lieferung und Verfügbarkeit von Arzneimitteln. Die topaktuellsten Infos kommen aus der Eurogruppe Report on the comprehensive economic policy response to the COVID-19 pandemic
Statement by the President of the European Council Charles Michel Zum Thema Bekämpfung von Desinformation Website der Europäischen Kommission.
Sonderbericht des Europäischen Aussendienstes zu Desinformation bzgl. COVID-19.
Mehr Gerüchte und Verschwörungstheorien als Fake News” – Studie der Uni Münster.
False information about coronavirus and beyond: Lessons for the EU?” – Policy brief, Jacques Delors Institute/Hertie School of Management.
Corona-Falschmeldungen erreichen ein Millionenpublikum”, Süddeutsche Zeitung, 10. April. Kommission Corona response website
Coronavirus online learning resources Rat Timeline of Council actions on COVID19 European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) ECDC current risk assessment Risk of severe disease associated with infection for general public: moderate. Id. for older adults and individuals with chronic underlying conditions: very high. Risk of increasing community transmission: moderate. Id. without mitigation measures: very high. Risk of healthcare system capacity being exceeded: high. Id. with insufficient mitigation measures: very high. Weltgesundheitsorganisation (WHO) Situation reports     Informationen aus heimischen Quellen     Brief von Frau Botschafter Dr. Elisabeth Kornfeind Im Zusammenhang mit der vom österreichischen Aussenministerium ausgesprochenen Reisewarning für Belgien haben wir von Michaela Di Bucci den beiliegenden Brief erhalten. Diesen leiten wir gerne in Absprache mit Michaela und im allgemeinen Interesse an Euch weiter. “Krisen-Nationalismus versus EU-Solidarität », ein Artikel von Mirjam Dondi.
Webseite der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, aktuelle Coronavirus-Informationen.
ÖGfE-Umfrage: ÖsterreicherInnen sehen Corona-Krise als Test für europäische Solidarität

Allgemein empfehlenswert sind selbstverständlich die Online-Informationen auf orf.at sowie die Sendungen auf Ö1, wie beispielsweise das Europajournal, welches freitags um 18 :20 Uhr auf dem Programm steht.     OE4EU auf Facebookund mit eigenem Blog Bitte besucht unsere Facebook Seite und unseren neuen Blog! Beiträge und Ideen sind ausdrücklich willkommen!  
Wir wünschen Euch allen frohe und gesegnete Ostern sowie alles Gute!
  Mit besten Grüssen
Mirjam, Markus, Robert, Wolfgang  

OE4EU-NETZWERKTREFFEN – BRAINSTORMING am 21. Oktober 2019 um 18.00 Uhr

EINLADUNG

OE4EU Netzwerktreffen –  Brainstorming-Event

am 21. Oktober 2019,

von 18:00 Uhr (ab 17:30 Uhr Getränke) bis 20.30 Uhr

an der Ständigen Vertretung Österreichs,

Avenue de Cortenbergh 30

1040 Brüssel, im 1. Stock

zum Thema

Veranstaltung zum Jubiläum 25 Jahre Österreich in der EU

was können wir tun?

Im Jahr 2020 feiern wir 25 Jahre Österreich in der EU. Die überparteiliche Plattform OE4EU möchte diesen Anlass nicht unbemerkt lassen und mit Hilfe des Netzwerks Ideen für eine Veranstaltung im Jahr 2020 sammeln. Deshalb laden wir zu einem Brainstorming-Event in Form eines World Cafés ein. Wir freuen uns auf das „Co-createn“ und auf eure ideenreichen Inputs!

Bitte um Anmeldung bei lydia.korinek@bmeia.gv.at bis 17. Oktober 2019.

Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir zu einem Glas Wein.

PS.: Falls jemand das Participatory Leadership Training in der Europäischen Kommission absolviert hat, bitte bei uns melden. Wir freuen uns über helping hands!

Mit besten Grüssen

Mirjam, Markus, Robert, Wolfgang, Lydia

OE4EU – Überblick

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde von OE4EU!

Im ersten OE4EU Newsletter nach dem Sommer wollen wir Euch einen Kurzüberblick über das neue Kommissions-Team geben, welches die als Präsidentin gewählte Ursula von der Leyen am Dienstag, dem 10. September vorgestellt hat.

Nach erfolgreich geschlagenen Europawahlen steht der nächste Wahlgang vor der Tür. Der Intensivwahlkampf in Österreich ist in vollem Gang. Insgesamt treten acht Parteien bundesweit bei der Nationalratswahl am 29. September an. Hintergrundinformationen sowie Links zu den Wahlprogrammen der jeweiligen Parteien findet ihr in diesem ORF.at Artikel!

Seid ihr Euch bewusst, dass Österreich seit fast 25 Jahren Mitglied der Europäischen Union ist? Anfang kommenden Jahres ist es soweit. Wir wollen als OE4EU-Netzwerk Ideen beisteuern, wie wir dieses Jubiläum begehen können, und laden Euch daher zu einem Brainstorming-Event am 21. Oktober ein. Wir rechnen mit Eurer tatkräftigen Unterstützung!

Kommissions-Team von der Leyen

Die als Präsidentin gewählte Ursula von der Leyen stellte am 10. September ihr Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vor.

In der neuen Kommission werden sich die Prioritäten und Ziele widerspiegeln, die in den Politischen Leitlinien dargelegt wurden. Ihre Struktur wird sich an den Zielsetzungen orientieren, für die Ursula von der Leyen vom Europäischen Parlament gewählt wurde.

Dreh- und Angelpunkt der Arbeiten ist die Notwendigkeit, auf den Klimawandel sowie auf die technologischen und demografischen Entwicklungen zu reagieren, die unsere Gesellschaften und unsere Lebensweise von Grund auf verändern.

Das neue Kollegium wird mit dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Josep Borrell) acht Vizepräsidenten haben. Die Vizepräsidenten sind für die in den Politischen Leitlinien skizzierten Prioritäten verantwortlich. Sie werden die Arbeit an den großen übergreifenden Themen leiten, etwa am europäischen „Grünen Deal“, einem Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist, einer Wirtschaft im Dienste der Menschen, am Schutz dessen, was Europa ausmacht, an einem stärkeren Europa in der Welt und am neuen Schwung für die Demokratie in Europa. Die Kommissionsmitglieder stehen im Zentrum der neuen Kollegiumsstruktur und werden das Fachwissen der Generaldirektionen einbringen. Drei exekutive Vizepräsidenten werden eine doppelte Funktion wahrnehmen. Sie sind als Vizepräsidenten für eines der drei zentralen Themen der Agenda der gewählten Präsidentin zuständig und gleichzeitig Kommissionsmitglieder.

Designierter Kommissar zuständig für Haushalt und Verwaltung ist Johannes Hahn. Im ORF-Abendjournal am Dienstag, dem 10 September sagte Hahn u.a. er werde sich vor jede Regierung der EU hinstellen und argumentieren, auch auf Basis der Wünsche der Länder. Die Staaten, auch Österreich, hätten Wünsche, müssten dann den Lakmustest machen, was das gemeinsame tägliche erfolgreiche Europa den Bürgern wert ist. Sein Lebenslauf und Aufgabenbeschreibung sind auf der Website der Europäischen Kommission abrufbar.

Hintergrundinformationen findet ihr unter den folgenden Adressen:

Ursula von der Leyen, designierte Präsidentin

Vorstellung des neuen Kommissions-Teams

Designierte Kommissionsmitglieder

OE4EU-Netzwerktreffen zum Thema Desinformation

Was hat die EU bisher dagegen unternommen und wie geht es weiter?

Am Donnerstag, 4. Juli 2019 lud die Plattform OE4EU zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Desinformation ein. Das Thema ist von tagespolitischer Aktualität und hat Karriere gemacht: Zuletzt haben sich sogar die Staats- und Regierungschefs damit auseinandergesetzt. In der Schlussfolgerung vom Europäischen Rat am 20. Juni 2019 waren dem Thema Desinformation und hybride Bedrohungen zwei Absätze gewidmet. Das Vorgehen gegen Desinformation und die Verteidigung der Freiheit und Pluralität der Medien sind für den Schutz europäischer Demokratien unerlässlich.

Lutz Güllner befasst sich als Referatsleiter für Strategische Kommunikation im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) mit dem Thema Desinformation und hybride Bedrohungen und gab dem Publikum spannende Einblicke in die EU-Strategie gegen Desinformation und beleuchtete künftige Herausforderungen.

Was ist Desinformation?

Zunächst grenzte Güllner das Thema mit einer klaren Definition ein. Desinformation bedeute die bewusste Manipulation der öffentlichen Meinung durch interne oder externe Akteure. Drei Elemente sind dabei wesentlich:

  1. Eine klare Intention
  2. Koordination: Nicht ein Einzelfall sei ausschlaggebend, sondern das koordinierte Vorgehen sei das bestimmende Element. Entscheidend sei also der „Kampagnencharakter“.
  3. Klare Zielsetzung: Desinformation könne eingesetzt werden, um jemanden zu schaden oder zur Förderung eigener politischer oder kommerzieller Ziele.

Was wurde bisher von der Europäischen Union dagegen unternommen?

Die Gefahr von Desinformationskampagnen im Internet wurde erstmals im März 2015 vom Europäischen Rat aufgegriffen. Daraufhin wurde die East StratCom Task Force im EAD eingerichtet, um sich für dieses Thema auf europäischer Ebene zu sensibilisieren. Darüber hinaus wurde im EAD eine Anlaufstelle für die Analyse von hybriden Bedrohungen aufgebaut.

Das Thema begrenze sich klarerweise jedoch nicht nur auf pro-Kremlin Desinformation, sondern habe größere Tragweite. Im Lichte der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 habe die Europäische Kommission einen Aktionsplan mit Maßnahmen für ein koordiniertes Vorgehen der EU gegen Desinformation vorgelegt, welcher vier Säulen umfasst:

Säule 1: Ausbau der Fähigkeiten der Organe der Union, um Desinformation zu erkennen, zu analysieren und zu enthüllen.

Das Team für strategische Kommunikation habe eine Methodik entwickelt, um Desinformation aufzuspüren, zu analysieren und zu enthüllen. Die East StratCom Task Force betreut eine Webseite, um die Öffentlichkeit über Desinformationskampagnen aufzuklären.

Ziel sei es dabei, die Bevölkerung vor Manipulation zu schützen und aufzudecken, dass die öffentliche Meinung zu politischen oder kommerziellen Zwecken manipuliert wurde. Man habe nicht die Absicht darüber zu werten, welche Information genehm oder konform sei und welche nicht.

Rund 5.000 Fälle konnte man bereits aufdecken und deutliche Muster ließen sich in den eingesetzten Strategien bereits erkennen. Künftig sollen dazu mehr Mittel zur Verfügung stehen.

Säule 2: Mehr koordinierte und gemeinsame Maßnahmen gegen Desinformation

Die Mitgliedstaaten sind verschiedenartig von Desinformation betroffen und haben teilweise bereits effektive Maßnahmen und Instrumente entwickelt, um Desinformationskampagnen aufzuspüren und zu entkräften. Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und den EU-Organen sollte weiter gestärkt werden. Zum erleichterten Informationsaustausch habe man ein Frühwarnsystem eingerichtet, das in Echtzeit vor Desinformationskampagnen warne.

Säule 3: Mobilisierung des Privatsektors bei der Bekämpfung von Desinformation

In der Bekämpfung der Desinformationsproblematik spielen Online-Plattformen eine entscheidende Rolle. Die Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien der Kommission (DG CONNECT) habe einen nicht bindenden Verhaltenskodex für den Umgang mit Desinformation für Plattformen entwickelt.

Säule 4:  Sensibilisierung der Gesellschaft und Ausbau ihrer Widerstandsfähigkeit

Die Bewusstseinsbildung der Gesellschaft sei laut Güllner eine der wichtigsten Aufgaben, denn die Abwehr von Desinformation erfordere eine aktive Beteiligung der Zivilgesellschaft. Durch Schulungen, öffentliche Konferenzen und Debatten werde versucht die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und die Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Unabhängige Faktenprüfer und Forscher würden insbesondere unterstützt werden.

Künftige Herausforderungen

Güllner erinnert, dass Desinformation an sich kein neues Phänomen sei, doch durch die Digitalisierung und moderner Technologien seien neue Möglichkeiten entstanden, Desinformation gezielt und in hoher Geschwindigkeit zu verbreiten.

Die sozialen Medien seien ein mächtiges Instrument zur Beherrschung des politischen Diskurses und erlauben es, Desinformationsinhalte gezielt an einzelne Personen zu adressieren, wie der Fall Cambridge Analytica eindrücklich gezeigt habe.

„Lügen haben in diesem Fall lange Beine“, so Güllner, denn fälschliche Sensationsnachrichten würden sich im Internet bis zu sechs Mal schneller verbreiten als wahre Nachrichten. Zu den eingesetzten Techniken gehören beispielsweise Videomanipulationen (Deepfakes) und Chatbots, womit sich polarisierende Inhalte schneller und verstärkt ausbreiten. Die Technik entwickle sich sehr schnell und stelle die Abwehr von Desinformation vor neuartigen Herausforderungen.

Güllner schließt mit Handlungsempfehlungen für den Schutz gegen Desinformation ab. Die individuelle Verantwortung sei hoch und wachsames Hinterfragen sei unerlässlich!

Europawahl 2019

OE4EU bedankt sich bei allen für die Abgabe der Stimmen bei der Europawahl 2019! Hier die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament :

Wir freuen uns besonders über die hohe Wahlbeteiligung: 59,80 % beträgt die Wahlbeteiligung in Österreich. Das ist ein deutlicher Sprung im Vergleich zu den Europawahlen 2014, wo die Wahlbeteiligung in Österreich bei 45,35 % lag.

EU-weit liegt die Wahlbeteiligung bei 50,59 %. 2014 lag sie bei 42,61 %.

Europa an deiner Schule

Die EU ins Klassenzimmer bringen!

„Europa an deiner Schule“ ist eine Initiative des Bundeskanzleramtes und der Ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union (Abteilung Bundeskanzleramt). Die 2009 in Österreich ins Leben gerufene Aktion wird vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung und dem Zentrum polis unterstützt.

Alle Informationen unter https://www.bundeskanzleramt.gv.at/europa-an-deiner-schule.

Back-to-School am Gymnasium Parhamerplatz in Wien

Auch im wichtigen Jahr 2019 wurde die Aktion „Back-to-School“ tatkräftig unterstützt. Genutzt wurden die Schulbesuche vor allem auch, um auf die Wahlen zum Europäischen Parlament aufmerksam zu machen und Erstwähler/innen Informationen über die EU und das Europäische Parlament aus erster Hand zu vermitteln.

Mirjam Dondi war zu Gast am Gymnasium Parhamerplatz in Wien:


http://www.parhamer.at/index.php?g=aktivitaeten-aktivitaeten_2018_19-unterrichtsnahes-6abcd_eu_schwerpunkt

6ABCD EU Schwerpunkt Gymnasium Parhamerplatz, A-1170 Wien.

Am Freitag, den 10.5. 2019 wurde besuchte Mag.a Mirjam Dondi, welche in Brüssel bei der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU den Besuchs- und Informationsdienst über hat, unser Gymnasium.

„Europa an deiner Schule“ ist eine Initiative der Bundesregierung, in Rahmen derer Mag.a Dondi uns auch in vergangenen Jahren besucht hat. Im Gegenzug dazu statten ihr die Maturaklassen im Rahmen ihrer EU-Projektwoche im Herbst 2019 einen Besuch in Brüssel ab. 

Bei uns am Standort waren alle vier 6. Klassen, welche jeweils einen Europaschwerpunkt in Geografie und Wirtschaftskunde haben, im Festsaal versammelt und hörten interessiert dem Vortrag zu. Vor allem zu den bevorstehenden Wahlen zum EU-Parlament wurden viele Fragen gestellt, aber auch zu anderen aktuellen Themen. (FIN)

Aktivitäten – Aktivitäten 2018/19 – Unterrichtsnahes – 6ABCD EU Schwerpunkt Gymnasium Parhamerplatz, A-1170 Wien.


Back-to-School in Bad Ischl

Auch im wichtigen Jahr 2019 wurde die Aktion „Back-to-School“ tatkräftig unterstützt. Genutzt wurden die Schulbesuche vor allem auch, um auf die Wahlen zum Europäischen Parlament aufmerksam zu machen und Erstwähler/innen Informationen über die EU und das Europäische Parlament aus erster Hand zu vermitteln.

Lydia Korinek hat in Bad Ischl einige Schulklassen besucht:

https://www.meinbezirk.at/salzkammergut/c-lokales/lydia-korinek-leitete-workshop-am-gymnasium-bad-ischl_a3370302

­­­­Gymnasium Bad Ischl: EU hautnah miterlebt

Bad Ischl. Am 2.5 hatten die Schülerinnen und Schüler der 7A Klasse des BG/BRG Bad Ischl, in Form eines Workshops die Möglichkeit,  einen Einblick in die EU und ihre Institutionen zu bekommen. Dank der EU-Programmkoordinatorin Lydia Korinek, einer ehemaligen Schülerin des Gymnasiums, die bei der ständigen Vertretung Österreichs in Brüssel arbeitet, wurden den Gymnasiastinnen und Gymnasiasten die Einrichtung und die Funktionen der EU nähergebracht. Indem die Schülerinnen und Schüler in die Rolle der Mitgliedsstaaten, des EU Ratspräsidenten/ der Ratspräsidentin und der europäischen Kommission schlüpften, hatten die Jugendlichen die Chance,  eine Verhandlung über das Verbot von „Plastiksackerln“ mitzuerleben und mitzubestimmen.

Mit diesem Workshop konnte ein klareres Bild der EU geschaffen und Unklarheiten aus dem Weg geräumt werden. Den Schülerinnen und Schülern kommt dieses Projekt besonders zu Gute, da am 26.Mai die Europawahl stattfindet. Für viele ist es der erste Wahlgang zur Urne, der ihnen die Möglichkeit gibt, die Zukunft der EU mitzugestalten.

Nadine Promberger, Joanna Estelle Benev, 7A


Tourismusschulen Salzkammergut Bad Ischl

Lydia Korinek, Programmkoordinatorin für die EU in Brüssel brachte unseren Schülern am 30.4. die Organe der EU näher. Sogar eine Ratssitzung wurde simuliert!
Herzlichen Dank für den Besuch, Fr. Korinek!

Nächste Veranstaltung am 4. Juli 2019

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Freundinnen und Freunde von OE4EU!

EINLADUNG

OE4EU Netzwerktreffen –  Diskussionsveranstaltung

am 4. Juli 2019,

von 18:30 Uhr (ab 18:00 Uhr Getränke) bis 20:30 Uhr

zum Thema

Desinformation
Was hat die EU bisher dagegen unternommen und wie geht es weiter?

Desinformation – verstanden als die bewusste Manipulation der öffentlichen Debatte – ist ein Thema von tagespolitischer Aktualität, das sowohl eine innenpolitische als auch aussenpolitische Dimension hat. Dazu gehört die Gefahr, dass ausländische Akteure mit böswilligen Cyberaktivitäten und gezielten Desinformationskampagnen versuchen, die Öffentlichkeit zu beeinflussen oder unsere Demokratien zu schwächen. Daher sind das Vorgehen gegen Desinformation und die Verteidigung der Freiheit und der Pluralität der Medien für den Schutz der europäischen Demokratie unerlässlich.

In diesem Bereich ist Lutz Güllner, der Leiter für Strategische Kommunikation im Europäischen Auswärtigen Dienst (EEAS), tätig. Er wird über seine Erfahrungen mit der Umsetzung der EU-Strategie gegen Desinformation berichten, uns einen Ausblick auf die künftigen Herausforderungen geben und uns einige Handlungsempfehlungen an die Hand geben.

Die Veranstaltung wird moderiert von Mirjam Dondi.

Sehr herzlich laden wir
zur Diskussionsveranstaltung mit Lutz Güllner 
an der Ständigen Vertretung Österreichs,
Avenue de Cortenbergh 30, 1040 Brüssel, ein.

Herzliche Grüße

Michaela, Markus, Mirjam, Robert, Wolfgang

Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir zu einem Glas Wein ein.


Bitte um Anmeldung bei lydia.korinek@bmeia.gv.at bis 28. Juni 2019.